Freie, nichtkommerzielle Medien sind leider noch keine Selbstverständlichkeit. In vielen Österreichischen Bundesländern gibt es gerade mal ein Freies Radio. In Ungarn beispielsweise wurden sämtlichen kritischen Medien in den letzten Jahren die Lizenz entzogen, so auch unserem Partner-Radio Civil Radio aus Budapest, Ungarn. 25 Jahre lang auf der Frequenz 98 FM on air. Mit 21. Dezember 2019 ging Civil Radio Off Air und sendet seither ausschließlich im Internet. Bei dem von Radio free FM aus Ulm initiierten Projekt Danube Streamwaves Digital arbeiten wir aber weiterhin zusammen. Mehr Infos unter: https://digital.danubestreamwaves.org/
Ähnlich erging es Klubradio in Ungarn. Klubrádió ist ein privater unabhängiger Hörfunksender in Ungarn. Der „Talk- und Nachrichtensender“, wie sich Klubrádió selbst bezeichnet, galt als Ungarns „einziger Oppositionssender“. Ihm wurde mit Wirkung zum 15. Februar 2021 die UKW-Sendelizenz entzogen.
Dies stellt in Bezug auf Meinungsvielfalt eine bedenkliche Situation dar. Im Jahre 2000 wurde der 15. Juni als Tag der freien Medien in Österreich ausgerufen. Dieser soll auf diese Situation aufmerksam machen und ins Gedächtnis rufen, dass Freie Medien einen wesentlichen Beitrag zur Freiheit der Meinungsäußerung, zur Medienvielfalt und somit auch zur Demokratie leisten.
Bundes-Medienförderungen in Österreich: „Es muss uns gelingen das Missverhältnis zu beseitigen“
Die nichtkommerziellen Medien seien den Grünen ein großes Anliegen, sagt Eva Blimlinger, Kultur- und Mediensprecherin der Grünen im Nationalrat. Vor allem das Missverhältnis zwischen kommerziellen und nichtkommerziellen Medien in Bezug auf die Förderungen wollen sie beseitigen. Eine Forderung, die freie Medien bereits seit Jahren äußern. Doch wie stehen politisch die Zeichen für eine Veränderung? Eine „Überprüfung“ der Dotierung des nichtkommerziellen Rundfunkfonds hat laut Blimlinger immerhin bereits stattgefunden. Im Interview spricht sie außerdem über das Digitalisierungstransformationsgesetz und darüber inwieweit Kriterien der Presseförderung überdacht werden könnten. Das Gespräch hat Marina Wetzlmaier geführt, die Fragen hat Michael Diesenreither beigesteuert.
Das gesamte Interview beinhaltet auch den Teil der Kulturpolitik. Beitrag jetzt hören
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