Wann lehnen sich unsere verarmten, von Autonomieverlust gepeinigten Gemeinden endlich auf?
In kurzen Worten behaupte ich, das Geld vom Bund dreht sich im Kreis und durch die politischen Fliehkräfte fällt etliches Geld aus den Gemeindekassen, wieder an Bund und Länder zurück.
Was ist nicht alles schon über die angebliche Unterstützung von Bund und Ländern zugunsten unserer notleidenden Gemeinden durch die Medien berichterstattet worden. Auf die nicht unberechtigte Frage hin, wieso für die Gemeinden Pflichtbeiträge in schwindelerregenden Tempo ansteigen, hat zum Beispiel der Kärntner Landeshauptmann Kaiser eine starke Vermutung geäußert. Er machte Ende 2023 in einem Interview mit einer Bundesweiten Tageszeitung darauf aufmerksam, dass letztendlich die Gemeinden die finanziellen Auswirkungen von Abschaffung der sogenannten kalten Progression bei Lohnsteuern zu stemmen haben werden. Aufgrund der Tatsache das seit 1994 der Anteil von Investitionen durch Gemeinden am BIP, schwankend von 1,3% auf unter 0,8% des BIP gesunken ist, wird auch kein Zahlenmeister erkennen, was hinter der potemkinschen Fassade unserer Politik sich verbirgt. Damit fehlen aber strukturell notwendigen Investitionen in Form von Spitälern, Akutbetten, modernen Schulen, Senioreneinrichtungen, Umweltinvestitionen und vielen anderen mehr. Wann lehnen sich unsere verarmten, von Autonomieverlust gepeinigten Gemeinden endlich auf?
Zuletzt geändert am 10.06.24, 07:14 Uhr
