Asyl hat ein Gesicht Teil 4
In der letzten Schwerpunktsendung sprechen wir mit Mag. Lydia Krob vom Integrationshaus in Wien und mit den Projektverantwortlichen Mag. Michaela Stoiber und Vera Lujic-Kresnik vom Verein Migrare in Linz über Flüchtlings-, und MIgrantInnenhilfe. Darüber hinaus geht es um die Frage wie die Fremdenpolizei agiert und wie die Politik die Frage der Integration behandelt.
FROzine vom 27. Februar - Wiederholung am Folgetag um 6 Uhr und 13 Uhr.
Abseits der Ghettos wie Traiskirchen (NÖ) und Thalham (OÖ) kann das Integrationshaus in Wien als Beispiel gelungene Integrationsinitative in der Flüchtlings-, und MigrantInnenhilfe genannt werden. Doch wie ist das Integrationshaus organisiert, wie finanziert sich das Haus und welche Probleme, aber auch Chancen und Entwicklungen ergaben und ergeben sich im Wiener Integrationshaus? Fragen mit den sich Richard Paulovsky mit Mag. Lydia Krob von Integrationshaus unterhält.
Wer einem Flüchtling hilft – der Ausdruck bleibt selbst im Gesetzestext vage und somit bleibt in der Auslegung, wie in der Exekution ein breiter Spielraum – macht sich strafbar, was mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem halben Jahr geahndet werden kann. Gegen diese am meisten Verfolgten richtet sich nämlich das derzeitige Gesetz. Jede Hilfe für diese Verfolgten wird durch den berüchtigten § 115 Fremdenpolizeigesetz mit Gefängnis bedroht. Wer trotz des § 115 helfen will kann dies bei Flucht ist kein Verbrechen tun. Die Pedition kann auf der Homepage unterschrieben werden und soll im Frühjahr im Parlament vorgelegt werden.
Dass die Methoden der Fremdenpolizei zum Teil erschreckende Ausmaße annehmen, weiß man beispeilsweise von den Big Brother Awards 07, bei denen der Chef der Fremdenpolizei Wilfried Kovarnik nominiert wurde. Wenn eine Österreicherin beipielsweise jemanden aus einem Drittstaat heiratet wird unter umständen schon nach der häufig der Geschlechtsverkehrs gefragt. Und nicht viel besser ist das Prozedere wenn minderjährige Flüchtlinge den weiten Weg nach Österreich geschafft haben. Dann sind sie noch lange nicht in Sicherheit. Bevor ihr Asylantrag genehmigt wird, müssen sie erst ihre Minderjährigkeit beweisen. Dazu müssen sie Fragen wie z.B. über ihren Bartwuchs oder ihr Rauchverhalten beantworten. Die Salzburger Kinder- und Jugendanwaltschaft kritisiert diese lächerlichen Methoden Ein Beitrag von Pia Wunderl den wir von der Radiofabrik in Salzburg übernommen haben.
Der Verein Migrare ist zwar auf die MigrantInnenhilfe spezialisiert, es gibt aber auch Kurse und Veranstaltungen bei denen AsylwerberInnen stets willkommen sind bzw. auch dort an Informationen und Beratungen gelangen können. Wir haben über das einen oder andere aktuelle Projekt gesprochen und wie die aktuelle Politik eigentlich zu beurteilen ist.
Durch die Sendung führen Richard Paulovsky und Pamela Neuwirth
Zuletzt geändert am 27.02.08, 00:00 Uhr
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