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FROzine

Bin ich Terroristin?!

Heute im FROzine: Ein Interview über aktuelle Entwicklungen zum polizeilichen Staatsschutzgesetz mit Herbert Gnauer, Vorstandsmitglied bei AKVorrat. Außerdem sprechen wir mit Melanie Zach vom Verein Land der Menschen über die Podiumsdiskussion "Flüchtlinge in Österreich", die morgen um 19 h im Presseclub in Linz stattfinden wird. Radio corax leiht uns einen Beitrag zur prekären Zukunft eines Wagenplatzes in Leipzig.


SOS polizeiliches Staatsschutzgesetz

Nach den Plänen der Regierung soll das umstrittene Staatsschutzgesetz Ende Jänner beschlossen werden. Damit würde aus Sicht vom Arbeitskreis Vorratsdaten ein Inlandsgeheimdienst in Österreich etabliert, der weitreichende Überwachungsbefugnisse hat. Die bisherigen Änderungsanträge zur Gesetzesvorlage seien rein kosmetisch, kritisiert AKVorrat, der dazu heute seine juristische Stellungnahme veröffentlicht hat. AKVorrat kämpft mit Petitionen und Aktionen gegen den Gesetzesvorschlag in seiner jetzigen Form. Wer aktiv werden will, kann an die Abgeordneten des Nationalrates schreiben oder sie anderweitig kontaktieren: https://act.staatsschutz.at/
Interview nachhören.

Podiumsdiskussion zum Thema Kriegsflüchtlinge und Asylwerber

Wann: Dienstag, 12. Jänner 2016, 19.00 Uhr
Wo: Presseclub im OÖ Kulturquartier, Ursulinensaal, 2. Stock, Landstraße 31
Es ist keine Anmeldung erforderlich!
Melanie Zach vom Verein Land der Menschen OÖ wird uns das Programm heute im FROzine vorstellen. 

Die Österreichisch-Französische Gesellschaft Linz, Land der Menschen OÖ und der OÖ. Presseclub laden am 12. Jänner 2016 zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema “Flüchtlinge in Österreich” ein. Das Thema Kriegsflüchtlinge und Asylwerber dominierte 2015 die öffentliche Diskussion nicht nur in Österreich, sondern auch in Frankreich, ja in ganz Europa. Wir wollen damit verbundene Fragen und Herausforderungen in einer Diskussionsrunde, bestehend aus involvierten Experten und Betroffenen, ansprechen. Es erwartet Dich/Sie ein informativer und emotionaler Abend.

Am Podium: Mag. Elisa Roth (SOS-Menschenrechte), Roman Knapp (Abteilung Soziales, Land OÖ), Mag. Andrea de Araujo Lira (Integrationsstelle, Land OÖ), Mag. Petra Ramsauer (Journalistin), Mag. Heinz Patzelt (Amnesty International). Moderation: Ullrich Jelinek (Life Radio)

Wagenplatz Anna Ecke: Leipzig droht mit Räumung 

In Leipzig gibt es viele Menschen, die in Wohnwagen wohnen. Gründe dafür gibt es zuhauf, bspw. hat man als Wagenbewohner keine nervigen Vermieter, niedrigere Wohnkosten und ein mobiles Zuhause. Viele der Wagenbewohner*innen sind in Kollektiven organisiert und auf der Suche nach einem geeigneten, wenn möglich dauerhaften Standort. So geht es auch den Leuten der Gruppe “Gerädert”, die derzeit auf dem Gelände Alte Salzstraße/Saarländer Straße in Leipzig parken. Der Platz wird “Anna Ecke” genannt und ist ab heute (11.01.2016) räumungsbedroht. Über die Brandanschläge auf 13 Wohnwagen Ende letzten Jahres in Leipzig und die prekäre Situation der Wagenkollektive sprachen wir mit einer Person der Anna Ecke. Mehr Infos: http://annaecke.nirgendwo.info/

 

Moderation: Christa Edlmayr
CC-Musik von ALM und Cao Sao Vang

Zuletzt geändert am 10.01.16, 00:00 Uhr

Verfasst von Christa Edlmayr

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Gesendet am Mo 11. Jan 2016 / 18 Uhr

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