Schuldenbremse – mehr Schaden als Budgeteffekt?

Über die umstrittene Schuldenbremse der OÖ Landesregierung diskutiert Martin Wassermair mit Klaus Baumgartner (JBI) und Werner Pöchinger (OÖ. Krone).

Ende Mai hat Landeshauptmann Stelzer die Schuldenbremse für Oberösterreich präsentiert. Diese besagt, dass in einem Verwaltungsjahr nicht mehr ausgegeben werden darf, als eingenommen wird. Jetzt wird zunehmend Kritik laut, dass diese vor allem für die wirtschaftlichen Langzeitperspektiven von großem Nachteil ist.

Obendrein funktionieren Gebietskörperschaften, so die Einwände, nicht wie Unternehmen, sondern tragen Verantwortung, gerade auch in Krisenzeiten mit öffentlichen Geldern zu investieren.

Die Studiodiskussion geht daher u.a. den Fragen nach, was genau hinter den Plänen einer Schuldenbremse steckt, wie sie sich auf die finanzpolitischen Steuerungssysteme auswirkt und unter welchen Umständen staatliche Ausgaben sogar besonders sinnvoll sind.

Live im Studio sind:

• Klaus Baumgartner (Jahoda-Bauer-Institut) und
• Werner Pöchinger (OÖ. Redakteur Kronen Zeitung).

Moderation: Martin Wassermair

Zuletzt geändert am 12.11.17, 22:15 Uhr

Verfasst von Martin Wassermair

Martin Wassermair ist Historiker, Politikwissenschafter und Publizist; zahlreiche Lehraufträge und Veröffentlichungen in den Bereichen Kunst, Kultur, Politik, Medien, Informationsgesellschaft, Erinnerungskultur und Politische Bildung; aktuell tätig als Leiter der Politikredaktion von Dorf TV.

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