Ziel war es unter anderem zu verstehen, wie Regionen und Städte EU-Mittel zur Verbesserung des täglichen Lebens der Bürger*innen einsetzen. Wo finden sich Best-Practice-Beispiele? Was sind Probleme und Schwachstellen, für die es Lösungen braucht? Wie kann die Kohäsionspolitik dazu beitragen Europa grüner, integrativer und intelligenter zu machen?

Umverteilung als Programm

Die Kohäsionspolitik ist generell ein wichtiges Element der EU-Politik. Hierbei geht es im Wesentlichen darum, dass zwischen reicheren und ärmeren Regionen in der EU eine Umverteilung stattfinden soll, um ein stabiles und starkes Europa zu gewährleisten und die Folgewirkungen der ungleichen wirtschaftlichen Entwicklung auszugleichen. Sie weit mehr als nur Förderpolitik, nämlich ein umfassenden Instrument der Wirtschaftspolitik.

Der heurige Oktober ist darüber hinaus auch für die EU eine entscheidende Zeit, denn das neu gewählte Europäische Parlament beginnt bereits die arbeiten und das neue Kollegium der EU-Kommissar*innen wird fertiggestellt. Weiters wird in diesem Jahr der Europäische Ausschuss der Regionen auch seinen 25. Jahrestag feiern.

Hinter den Kulissen der EU

Dementsprechend quirlig und für Newcomer*innen im ersten Moment unüberschaubar scheinend, ging es in den verschiedenen Einrichtungen zu. Man pendelt im Europäischen Viertel in Brüssel herum, zwischen Batiment Jacques Delors (Sitz AdR), EU Parlament, Berlaymont-Gebäude (Sitz der Europäischen Kommission), Charlemagne ( Besucher*innenzentrum der Europäischen Kommission, heuer fand hier auch die Plenartagung des AdR statt) und Square (Kongresszentrum) hin und her. Bald wurde mir klar, dass ich nur einen kleinen Bruchteil des interessanten Programms auch besuchen kann.

Carmen Schmidle ist Pressereferentin beim Ausschuss der Regionen und Teil des Teams der #EURegionsWeek. Ich habe sie in ihrem Büro im AdR getroffen. Im Interview gibt sie einen Einblick hinter die Kulissen der EU und des AdR und ihrer Arbeit dort. Außerdem erklärt sie uns die Faszination, die diese Einrichtungen für sie nach wie vor darstellen.

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Die Geschichte der Europäischen Union kann man sich übrigens sehr schön auch im Parlamentarium in Brüssel ansehen. Es befindet sich direkt angrenzend an das Europäische Parlamentsgebäude. Multimedia-Guides führen die Besucher*innen ins Zentrum des Europäischen Parlaments und erklären, wie sich die europäische Zusammenarbeit entwickelt hat, wie das Europäische Parlament arbeitet und was seine Mitglieder tun, um die Herausforderungen der Gegenwart zu bewältigen.

Die Tour mit einer Reise durch die europäische Geschichte und Integration kann in allen 24 Amtssprachen der Europäischen Union erlebt werden. Auf einer begehbaren Karte können die Besucher*innen unter anderem eine virtuelle Reise durch Europa unternehmen. Es werden dabei mehr als 100 Geschichten über die Vielfalt unseres Kontinents vorgestellt, in denen die Auswirkungen der EU auf das tägliche Leben der Menschen erzählt werden.

Hören sie auch: So erreicht Oberösterreich die Europäische Union 

Nationalratswahl 2019 in Polen

Am 13. Oktober 2019 wählte Polen eine neue Nationalversammlung für die Dauer von vier Jahren. Mit dem Ergebnis: Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit”, kurz PiS, bleibt die Nummer eins.

In Polen wurden mehr als 30 Millionen Bürger*innen zur Wahl aufgerufen. Außerhalb davon hatten über 15 Mio. Wahlberechtigte die Möglichkeit ihre Stimme abzugeben. Interessant dabei war, dass bei den Parlamentswahlen in Polen die regierende nationalkonservative PiS erneut siegte, während sie im Ausland nach offiziellen Hochrechnungen  nur etwas über 25 Prozent bekamen. 

Der eindeutige Sieger der Nationalratswahl 2019 im Ausland ist das größte Oppositionsbündnis- die konservativ-liberale „Bürger-Koalition“ (KO), das gut 39 Prozent der Simmen bekam. Das Bündnis „die Linke“ erhielt knapp 21 Prozent, die rechtsradikale Konföderation etwas über 11 Prozent. Dann gibt es auch noch  die „Aktion Polen“ mit der Bäur*innen-Partei PSL , gut 4% bekam. Die Wahlgeteiligung der Auslandpolen war generell besser als 2014, die meisten nahmen in Grossbritannien, sowie in den USA teil. 

Wie haben die polnischen Bürger*innen, die in Linz leben gewählt? Wie groß ist das Interesse der Linzer Auslandspol*innen an der Mitbestimmung? Darüber spricht FROzine Redakteurin Dorota Trepczyk mit  Krzysztof Sieranski., dem Vorsitzenden der Wahlkommission in Linz.

Polnische Staatsbürger*innen, die sich im Ausland aufhalten, konnten in eingerichteten Wahlkreisen im Ausland nur persönlich abstimmen. In Österreich leben rund 100.000 wahlberechtigte polnische Staatsbürger*innen, die sich am 13. Oktober in vier Wahllokalen in Wien und in einem in Linz beteiligen konnten. Sie reisten aus unterschiedlichen Regionen an, um ihre Stimme abgeben zu können. Was motivierte sie die oft weiten Strecken auf sich zu nehmen? Dorota Trepczyk befragte einige von ihnen im Linzer Wahllokal und Christian Hofer, der Honorarkonsul der Polnischen Republik in Linz erläutert, warum es hier überhaupt ein Wahllokal für Auslandspol*innen gibt.