Interview von Petra Hopfgartner mit Thomas Roithner vom Institut für
Friedens- und Konfliktforschung in Schlaining. (Dauer desTonfiles 03:53 min)
Er wird die Podiumsdiskussion am Dienstag Abend zum Thema: "No media-no war
in yugoslawia" moderieren.
In diesem Interview geht es um Neutralität. Thomas Roithner publizierte ein
Buch zum Thema: Neutralität in Europa.
Während des Balkankrieges ist die Neutralität in Österreich stark
diskutiert worden. Ein Wesensmerkmal von Neutralität ist, daß ein neutraler
Staat nicht in einen Krieg verwickelt werden sollte und weder aktiv noch
passiv dazu beitragen sollte. Roithner stellte fest, daß Österreich im
Rahmen der EU eine Zustimmung zum Angriffskrieg der NATO auf die BRep.
Jugoslawien gab, daß dieses im Widerspruch zur immerwährenden Neutralität
steht. Österreich hätte schon im Vorfeld eine tragende Rolle spielen
können, schon alleine durch ihre geographische Position. (z.B. Wien als
Begegnungsort). Man konnte also nicht von einer aktiven Neutralitätspolitik
in Österreich sprechen, hängt sicherlich mit der Bestrebung der EU
zusammen, eine gemeinsame Sicherheitspolitik zu installieren. Im
österreichischen Regierungsübereinkommen zwischen der ÖVP und der FPÖ
beinhaltet die Aussage, wenn Österreich es nicht schafft in der EU eine
Beistandsverpflichtung einzuführen, sollen andere Optionen überprüft
werden, eine Option ist auch der Beitritt zur NATO. Roithner sieht eine
Veränderung gegenüber der Politik der alten Bundsregierung.
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