Sondersendung zum Bleiberecht
FROzine am 8. April 2008
Anhand dessen, wie Herr und Frau ÖsterreicherIn mit dem Bleiberecht in rechtlicher, politischer und sozialer Hinsicht umgeht, kann man die Befindlichkeit des Landes ersehen.
In Österreich hat sich die Situation seit Schwarz/Blau und danach mit Schwarz/Orange für MigrantInnen und AsylwerberInnen ganz wesentlich verschlechtert. Und doch gibt es eine Gegenbewegung die nicht müde wird, den trocken juristischen Begriff Bleiberecht ihrer Schalheit zu entledigen und auf die Einzelschicksale hinzuweisen.
Vor wenigen Tagen gab es dazu am Freitag, den 4. April im Wissensturm in Linz eine Konferenz zum Bleiberecht – der Themenkomplex umfasste Fragen einer österreichweiten solidarischen Vernetzung, des Informationsaustausches zwischen heterogenen Initativen, zur rechtlichen Situation, zur Planung gemeinsamer Aktionen und Aktivitäten und wie Forderungen an die restriktive Asylpolitik aussehen kann.
Richard Paulovsky war vor Ort und hat mit verschiedensten AktivistInnen & Politikern über ihre Position zum Bleiberecht gesprochen. In der heutigen Sondersendung hören Sie Gerti Jahn, von der Plattform BürgerInnen Initative OÖ, den Künstler Franz Froschauer, seines Zeichnes Schauspieler – er zieht eine Analogie zwischen den mittelalterlichen Würfelspielen und der aktuellen Situation des Bleiberechts, Ute Bock, die als eine Institution in Sachen Asylhilfe bezeichnet werden kann, und SPÖ Landesrat Josef Ackerl – er erklärt wie weit die Kompetenzen von Seiten des Landes OÖ reichen …
Im zweiten Teil der Sendung begrüßt die FROzine als Studiogast Mag. Daniela Schopf – Sie ist Juristin und Mitarbeiterin bei der Volkshilfe in Linz. Mit ihr werden die juristischen Aspekte beleuchtet und welche Einblicke die Arbeit mit Asylwerbenden, in deren Situation in Österreich erlauben.
Als Information vorab: Innenminister Günter Platter hat sich nicht nur in Sachen Überwachung besonders hervor getan, er hat auch seine fragwürdige Kompetenz in Sachen Bleiberecht bewiesen. Es gibt nun die Homepage Platterwatch, auf der Informationen über ihn gesammelt werden können: feel free to go to Platterwatch !!
Durch die Sendung führt Pamela Neuwirth
Audiobeitrag Gerti Jahn http://cba.media/show.php?lang=de&eintrag_id=9496
Audiobeitrag Landesrat Josef Ackerl http://cba.media/show.php?lang=de&eintrag_id=9499
Audiobeitrag Franz FRoschauer http://cba.media/show.php?lang=de&eintrag_id=9501n
Audiobeitrag Ute Bockhttp://cba.media/show.php?lang=de&eintrag_id=9503
Zuletzt geändert am 08.04.08, 00:00 Uhr
Kommentare werden von der Redaktion moderiert. Es kann daher etwas dauern, bis dein Kommentar hier erscheint. Wir behalten uns vor, diskriminierende oder diffamierende Kommentare, sowie solche, die straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, zu entfernen.